22. Januar 2010
Lübecker Erklärung ruft zum Rechtsbruch auf!
Daß
Linksextremisten regelmäßig zu Straftaten am Rande
unserer Versammlungen aufrufen ist nicht neu. Vor wenigen Tagen wurde
auch in
Lübeck eine so genannte „Lübecker Erklärung“
veröffentlicht, die klar und unmissverständlich
zu Straftaten aufruft. Es wird u.a. dazu aufgerufen, den Trauermarsch
zum
Gedenken an die Bombenopfer durch eine Sitzblockade zu behindern. Diese
Vorgehensweise zur Störung einer angemeldeten und genehmigten
Versammlung hat
in Lübeck jedoch eine neue Qualität erreicht, denn sogar
„selbsternannte
Demokraten“ wie unser Genosse Ralf Stegner gehören zu den
Unterzeichnern dieser
Erklärung.
Die Versammlungsleitung
prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die
Unterzeichner dieser Erklärung.
Wenn die Erklärung rechtlich noch bedenklich erscheinen mag,
so ist sie politisch an Dummheit kaum zu übertreffen. Wir bedanken uns bei den
Unterzeichnern der Lübecker Erklärung für diese Transparenz, die man von
Linksextremisten in der Form nur selten erwarten kann. Jetzt ist für jeden
interessierten Bürger klar ersichtlich, wer auch zum Rechtsbruch bereit ist, um
eine genehmigte Versammlung zu behindern. Hier können Sie die Namen der
Unterzeichner nachlesen.
Ob Genosse Stegner wirklich den Mut aufbringen wird, an
einer solchen Blockade teilzunehmen, darf stark bezweifelt werden. Andererseits
freuen wir uns schon auf Pressebilder, auf denen der ehemalige Innenminister
von Schleswig-Holstein, durch Polizeibeamte weggetragen wird. Wir sind
gespannt, ob die eingesetzt Polizeibeamten auch wirklich bereit sind gegen ihren ehemaligen
Dienstherren konsequent vorzugehen.
Auf der Weltnetzseite de.maulwurfen.info wurde folgender
Artikel zum Thema veröffentlicht:
Vom
“Verfassungsschützer” zum “Verfassungsbrecher”
Dass man Demonstrationen anmeldet, ist ja nichts
ungewöhnlich. Inzwischen kommt es bei den Antinationalen auch in Mode,
Straftaten rechtzeitig anzumelden. So wurden bereits gestern Büros in Berlin
und Leipzig durchsucht und Material, dass zu Straftaten aufruft, beschlagnahmt .
Am 27. März findet in Lübeck der alljährliche Trauermarsch
zum Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors auf Lübeck vom 28. März
1942 statt. Aja, wie die Gutmenschen schreiben werden wir dort „aufmarschieren um
unsere Gesinnung offen zu zeigen und für unsere menschenverachtenden Ziele zu
werben“. Hierzu haben die Gutmenschen, darunter auch Ralf Stegner,
Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen SPD und ehemaliger
Innenminister, schon schriftlich ihren Landesfriedenbruch angekündigt und rufen
auch die Bürger hierzu auf. Netterweise, oder auch aus Dummheit, kündigte er in der
„Lübecker Erklärung“ zusammen u. A. mit etlichen Mitgliedern der Lübecker
Bürgerschaft und des Landtages Sitzblockaden an. Vorab gibt es jedoch ein
“Training” für diese Blockade, in „rechten“ Kreisen nennt man dies
Wehrsportübung.
Wir sind schon gespannt darauf, ob sich der ehemalige
oberste Vorgesetzte des Verfassungsschutzes und der Polizei des Landes
Schleswig-Holstein Stegner von seinen ehemaligen Untergebenen bei der
Sizblockade wegtragen lässt. Zimperlich werden diese auch nicht mit ihm
umgehen, denn auch die mochten ihn als Vorgesetzten nicht wirklich…