7. Februar 2010

Aus Jena lernen heißt Verlieren lernen!

Es ist schon beachtenswert, dass ein Bürgermeister einer Thüringer Kleinstadt die weite Reise in den Norden antrat, um sein Konzept im Kampf gegen Rechtsextremismus zu präsentieren. Da durfte natürlich auch unser auch so geliebter Ex-Bürgermeister Michael Bouteiller nicht fehlen, um seinen Senf dazu zu geben. Was macht Jena anders als Lübeck? In Jena läuft der Bürgermeister an der Spitze der Demonstration. Keine wirklich neue Idee, auch in Lübeck haben im vergangenen Jahr hochrangige Volksvertreter, u.a. Ralf Stegner, SPD-Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, an der Gegendemonstration teilgenommen. Auch ein runder Tisch gegen Rechtsextremismus ist keine Erfindung aus Thüringen, sondern besteht in Lübeck seit einigen Jahren. Auch der Aufruf zu Sitzblockaden, die nach Auffassung der Rechtsanwälte Hoffman und Bouteiller nicht strafbar sein sollen, durfte natürlich nicht fehlen.

Doch nur zur Kernfrage: Wie verhindert man nun eine nationale Versammlung?

Auf diese Frage wußten weder Bouteiller, noch der der Thüringer Albrecht Schröter eine zielführende Antwort. Beide sind in der Vergangenheit mit Verbotsversuchen kläglich gescheitert und mussten von den zuständigen Verwaltungsgerichten auf den Boden der Rechtsstaatlichkeit zurück geholte werden. Ob Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe sich in diesen „Club der Verlierer“ einreihen möchte, wird der diesjährige Trauermarsch bei uns in Lübeck zeigen. Die Versammlungsleitung ist dank des Nachhilfeunterrichts aus Thüringen vorgewarnt und wird sich gegen jegliche Verbots- oder Behinderungsbemühungen der Lübecker Stadtverwaltung konsequent zur Wehr setzen. Wenn es notwendig sein wird, werde die Versammlungsleitung bis zum Bundesverfassungsgericht gehen, um das Recht auf Versammlungsfreiheit durchzusetzen.